Jahresrückblick FDP-Fraktion

Das Jahr 2017 war ein Schicksalsjahr für die FDP und ist für uns gut ausgegangen. Im Münchner Norden haben wir mit Daniel Föst nun einen liberalen Bundestagsabgeordneten, dem wir unsere Themen auf kurzem Wege mit nach Berlin geben können. Davon werde ich rege Gebrauch machen.
2017 war aber auch für die Arbeit in Schwabing-Freimann ein erfolgreiches Jahr. Anhand einiger Themen möchte ich Ihnen einen Einblick in meine Arbeit im Bezirksausschuss geben.

Die Verkehrsinfrastruktur ist immer wieder eins der wichtigsten Themen in unserem Stadtbezirk: sei es nun der ruhende oder der fahrende Verkehr, das Auto oder die öffentlichen Verkehrsmittel. Sowohl in Schwabing als auch in Freimann und überall dazwischen können wir Beispiele finden, wo es hakt, klemmt oder nur mit mühsamen Umwegen oder Tricks funktioniert…

Wir brauchen dringend ein umfassendes und zukunftsfestes Verkehrskonzept für den gesamten Münchner Norden! Das von der Stadt vorgelegte Konzept ist nicht mutig genug und löst die Probleme in unserem Stadtteil nicht. Mit einer Tram auf der Heidemannstraße wird die Verkehrslage noch verschärft und die große Frage, wie die vorhandene Infrastruktur die zusätzlichen Menschen in Zukunft aufnehmen soll, die z.B. ins Umfeld des neuen BMW-Standorts, zum Bayerischen Rundfunk oder auf das Gebiet der Bayernkaserne kommen, bei weitem nicht beantwortet.

Rückgrat eines zukunftsfesten Verkehrskonzepts muss ein leistungsfähiges Querverbindungsnetz sein:

1. Die U-Bahnverbindung zwischen U2 und U6
2. Ausbau des DB-Nordrings für die Personenbeförderung
3. Verbindung der Tram 28 mit der Tram 23
4. Keine Tram auf der Heidemannstraße
5. Bau des Bahnübergangs zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee
6. Zufahrtsmöglichkeiten ins zukünftige Neubaugebiet Bayernkaserne nicht nur über die Heidemannstraße
7. Verlegung der Bahnstromtrasse unter die Erde oder zum DB-Nordring

Auch beim Parken fordern wir eine klare Linie: der Parkdruck insgesamt muss in einem Rahmen bleiben, in dem auch die Anwohner noch Parkplätze finden. Das Anwohnerschutzkonzept im weiten Umkreis der Fußballarena muss deshalb endlich umgesetzt werden. Auch fordere ich eine Zählung, ob im Parklizenzgebiet „Altschwabing“ überhaupt noch genug Parkplätze für die Anwohner vorhanden sind.

Kinder, Touristen oder Rollstuhlfahrer können uns die Augen öffnen für Hürden, die wir nicht wahrnehmen, weil wir unsere Routinen kennen, groß und schnell genug sind und den Überblick nicht verlieren. Um so mehr ist es unsere Pflicht, von ihnen zu lernen und München auch für sie zu einem freundlichen Ort zu machen.

Folgende Barrieren müssen abgebaut werden:

1. Auf dem Arthur-Kutscher-Platz muss die Schulwegsicherheit verbessert werden, bevor in eine hübsche Neugestaltung der Mittelinsel investiert wird
2. Die Trambahnen brauchen neben hydraulischen auch mechanische Klapprampen, damit ein Technikausfall kein Transporthindernis für Rollstuhlfahrer ist
3. Aufzüge zur U-Bahn und S-Bahn sollen mit international verständlichen Pfeiltasten ausgestattet werden
4. Wertstoffcontainer sollen unter die Erde verlegt werden, damit auch Rollstuhlfahrer und kleine Personen ihren Müll selbstständig entsorgen können

Als stellvertretende Kinderbeauftragte habe ich in den letzten Jahren viele tolle Projekte mit und für Kinder in München kennen gelernt.

Leider scheitern wichtige Projekte immer wieder an der Stadtverwaltung und -bürokratie, wie beispielsweise der Hort am Kiefernwald. Ich habe maßgeblich daran mitgearbeitet, dass überhaupt eine Hortgruppe dort geplant wurde und nicht nur Krippe und Kindergarten. Alles ist fertig, inklusive Baupläne. Trotzdem dauert es schon absurde 10 Jahre und das Haus für Kinder ist immer noch nicht fertig. Jahr um Jahr werden wir von der Stadtverwaltung vertröstet – und was sollen wir den Eltern sagen?

Der Kindergarten in der Haimhauserstraße wurde wegen statischer Mängel kurzfristig geschlossen, die Sanierung wird einige Zeit dauern. Die Gruppen zogen derweil an einen weit entfernten Interimsstandort. Allerdings werden dort keine neuen Schwabinger Kinder aufgenommen, sondern nur diejenigen „fertig betreut“, die dort beim Umzug bereits waren. So geht mit jedem Erstklässler ein Kindergartenplatz in Schwabing verloren. Frühkindliche Bildung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sehen anders aus. Auch hier lehnt die Verwaltung jeden Vorschlag für einen tauglichen Interimsstandort ab.

Wer hatte nicht schon den Gedanken im Kopf: „Das müsste man mal angehen, reparieren, ändern lassen“? Viele haben gute Ideen, wie sich was verbessern ließe. Man müsste nur mal… – den Mund aufmachen. Rufen Sie mich an oder schicken Sie mir eine kurze Mail. Ich kümmere mich dann um alles Weitere. Sie werden sehen: insbesondere die kleinen Dinge lassen sich häufig sehr schnell ändern und wirken größer als man denkt. Gestalten Sie unseren Stadtbezirk mit – damit Schwabing-Freimann noch lebenswerter wird.

Mit den besten Grüßen für das Jahr 2018

Dagmar Föst-Reich